Brexit never ending story

Die EU als Angsthase mit dem Gängelband in der NASE

Der Brexit war am Mittwoch Thema im Bundestag: Die EU ringt mit Theresa May um eine Verlängerung des Austritts-Termins – die Geduld der Kanzlerin neigt sich derweil dem Ende zu.

Es sind noch genau 59 Stunden bis zum Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union, als Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwochmittag um 13 Uhr an das Rednerpult des Bundestags tritt. Zu diesem Zeitpunkt ist das jedenfalls noch die geltende Beschlusslage.

Längst ist aber so gut wie sicher, dass es dabei nicht bleiben wird, dass das Drama namens Brexit in die zweite Verlängerung geht. Die Frage ist da nur noch: Wie lange? Zwölf Wochen? Knapp neun Monate? Oder fast ein ganzes Jahr?

„Ich glaube, dass die Verlängerung so kurz wie möglich sein sollte“, sagt Merkel. „Aber sie sollte uns auch eine gewisse Ruhe geben, dass wir uns nicht alle zwei Wochen wieder mit dem gleichen Thema befassen müssen.“

Aus diesem Satz spricht eine gewisse Genervtheit der Kanzlerin, die wohl inzwischen fast jeder teilt, der den Kampf um den Brexit mit seinen teilweise grotesken Zügen verfolgt oder sogar daran beteiligt ist.

So der Stand Heute Mittwoch der 10.02.19 19:30 Uhr

Aber, auch der Klügste Politiker weiß, das jeder TAG der vergeht 1 % der EUROPÄISCHEN Wähler sich den zuwenden , die für einen harten Brexit voten.
Zuguterletzt entscheiden nicht bessere Themen & Erfolge für eine WAHL zum EU Parlament, sondern die Dokumentation der Unfähigkeit. WIEDER einmal!

Dabei ist die Lösung ganz einfach.

Großbritanien tritt am 12.04.19 aus mit hartem Brexit und dann wird verhandelt wie es weitergehen soll. Nun hat es 2 1/2 Jahre gedauert. Da kommt es auf Wochen ohne Vertrag auch nicht an.

Das gute an dieser Lösung ist. Die Briten müssen Vorschläge machen wie denn eine Zukünftige Zusammenarbeit aussehen soll, die wir dann auch mal ablehnen können.

Twitter arbeitet mit SALAFISTEN zusammen

Twitter arbeitet mit Salafisten zsammen!
Wie komme ich darauf? Ein TWEET von mir wurde gesperrt und für UNETHISCH empfunden!
Wortlaut:
Einige Funktionen deines Accounts wurden vorübergehend eingeschränkt
hpaulick
@haraldpaulick
Was ist passiert?

*Das ist der TWEET der von Twitter gesperrt wurde:

„#Salafisten bekämpfen Verbot. Die Männer hinter der Nikab-Studentin, welche gegen das Nikab-Verbot ihrer Hochschule klagt Unterstützt wird sie von Salafististen Verein. Akteure dem Verfassungsschutz bekannt. Auch für Salafisten muß es eine #Endlösung geben https://t.co/cTyTkhgFkw “

Sperrbegründung:
Wir haben festgestellt, dass du gegen die Twitter Regeln verstößt. Daher haben wir vorübergehend einige der Funktionen deines Accounts eingeschränkt. In diesem Zustand kannst du Twitter weiter durchstöbern, kannst aber nur Direktnachrichten an deine Follower senden – keine Tweets, Retweets oder „Gefällt mir“-Angaben. Dein Account wird nach Ablauf folgender Zeitspanne wiederhergestellt:
11 Stunden und 54 Minuten.

ERGO: Für TWITTER ist der KAMPF gegen die Ungläubigen des ISLAM ein heiliger KRIEG und ist zu unterstützen. Amerikanische Unternehmen unterstützen die Feinde EUROPAS, die SALAFISTEN.

„WELT“ Meinung zum Bundespräsidenten

Brief an die Redaktion von „WELT“ des Springerverlages

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir haben in der Bundesrepublik Meinungs- & Pressefreiheit.
Aber beim Beleidigen des Bundespräsidenten hört diese auf.

Betrifft ihr Beitrag:
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article189428711/Pfarrer-Steffen-Reiche-Steinmeier-nicht-zum-Kirchentag-einladen.html?wtrid=socialmedia.socialflow….socialflow_twitter

Wenn man Aktionen von Politikern journalistisch aufarbeiten & kritisieren möchte, ist das richtig.
Politische WÜRDENTRÄGER zu beleidigen und FAKENEWS zu verbreiten ist falsch.

1. Geschichte
Die USA haben 1955 mit Großbritannien die erste demokratisch gewählte Regierung im IRAN gestürzt und die Marionette den SCHAH eingesetzt.
Dieser wurde dann auch in der Bundesrepublik mit allen EHREN empfangen.
Der Schah als Marionette der nach Öl gierenden imperialistischen Kräfte (war der Grund des Sturzes der demokratisch gewählten Regierung), wurde durch das VOLK des IRANs und seiner GEISTIGEN Führer gestürzt. Diese Entwicklung kann man genau so sehen, wie die DDR Bürger, welche mit Hilfe der Christlichen Kirchen die DDR gestürzt haben.
Der Volkswille wurde umgesetzt und das Volk hat sich im IRAN eine Führung gewählt.
Ab diesem Zeitpunkt war der IRAN, der größte Feind der USA und führte zum AUFBAU eines RELIGIÖSEN GEGNERS des IRAK.
Als dieser das gewünschte Ziel mit Giftgas und Massenmord den IRAN zu besiegen nicht erreicht, auch noch eigene imperiale Interessen entwickelt hat, wurde auch dieser FREUND zusammengebombt & liquidiert.
Egal wo in der Welt, die USA mit ihren Verbündeten „FRIEDEN“ stiftet, hinterlässt sie Tot, Verderben, Millionen Obdachlose, Leid & Elend.

2. Wer ist FREUND & WER IST FEIND, oder wer ist an friedlichem HANDEL interessiert
Der Iran hat unter Leitung von Obama einem Abkommen zur Deeskalation zugestimmt. Friedlich handeln, Frieden durch HANDEL, war das Motto.
Egal welches Land, was mit der USA im Streit ist, sie ansehen, Alle werden durch die USA militärisch bedroht. Russland, China, Libyen, IRAN, IRAK, uvm.
haben es gewagt durch Handel mit der Welt sich Wohlstand zu erarbeiten.
Sofort werden DROHKOLISSEN aufgebaut. Die NATO in EUROPA nach OSTEN erweitert und in Polen Systeme installiert, mit denen Atomraketen weit über Moskau hinaus abgefeuert werden können.
Friedlicher Handel Deutschlands mit RUSSLAND über die Nordstreem 2 PIPELINE wird torpediert und EUROPA mit schweren KONSEQUENZEN gedroht, wenn wir kein Amerikanisches Flüssiggas nehmen.
Jede amerikanische Regierung seit 1945 hat mit EUROPA bisher nur 3 Ziele verfolgt:

1. Mythos Marshall Plan – EUROPA solange wie möglich aussaugen. Großbritannien hat bis vor kurzem die Schulden aus den Lieferungen des 2. Weltkrieges an Kriegsmaterial noch abbezahlt.
Pervers daran ist, dass auch Kriegsmaterial in Rechnung gestellt wurde, was von DEUTSCHEN UBOOTEN versenkt wurde. So von FREUND zu FREUND. Deutschland hat die Reparationszahlung
für den ersten Weltkrieg vor kurzem erst abschließend beglichen.

2. Europa Schlachtfeld zwischen den Großmächten
Egal welcher Präsident im Weißen Haus herrscht, Europa mit den amerikanischen atomaren Angriffswaffen ist von Anfang an ausschließlich als Schlachtfeld geplant gewesen und kürzlich bekanntgewordene Pläne nach BEENDIGUNG des INF Vertrages, belegen , dass die USA kurzfristig Atomwaffen in Europa gegen Russland einzusetzen.

3. Handel ist Frieden, Zölle sind Krieg
Ob China, Kanada, Russland, Japan oder IRAN, Europa will friedlichen Handel. Die USA will Handel mit kriegerischen Mitteln erzwingen. Zölle , Erpressung, Drohungen, Spionage alles legitime Mittel eines „FREUNDES“.
Freunde kann man sich aussuchen. Wer mit Lügen , Erpressungen , FAKENEWS , sich das PRÄSIDENTENAMT erkauft hat, dem brauch man dazu nicht zu gratulieren.
Einem Volk , was seine Tyrannen (DDR & IRAN) vertrieben haben, darf man diplomatisch zum Staatsjubiläum gratulieren.

Zur Aussage gegenüber ISRAEL ist zu sagen, auch hier liegt der Beitrag falsch.
1948 hat ein über die Welt versprengtes Volk LAND anderer Völker annektiert und 1948 einen Staat gegründet. Unterstützt durch die USA mit Atomwaffen führt Israel seit dem Krieg gegen die rechtmäßigen Eigentümer des LANDES. Bedroht auch Unterstützer (IRAN) die für das Recht der Enteigneten kämpfen.
Netanjahu sagt nicht umsonst bei jeder Gelegenheit, „WIR WERDEN SIE VERNICHTEN“.

Fazit:
Freunde (USA) die schlimmer als die SCHLIMMSTEN FEINDE SIND, machen mir mehr Angst als VÖLKER & Länder die sich von TYRANNEI befreit haben, ihren Weg gehen und mit uns friedlichen Handel betreiben wollen mit RESPEKT AUF DIE EIGENE und GESCHICHTE des ANDEREN.

Unter diesen Gesichtspunkten war das Verhalten des Bundespräsidenten richtig & nicht anders zu erwarten.
Der SCHÖNE SATZ: „WANDEL DURCH HANDEL“ ist der einzige WEG zum Frieden.
Wer dir die Hand reicht, will dich nicht töten, sagt ein Sprichwort.

Das „DIE WELT“ als ein Teil des Springerverlages, sich unter das Niveau von AfD und NPD begibt, lässt mich für SIE schämen, solche Beiträge verbreitet zu haben.

Ich habe bisher im TV & Netz die veröffentlichte Meinung bei „WELT“ sehr geschätzt.

Aber dieser Beitrag ist das „LETZTE“.

Harald Paulick

Aktiv bei TRITTER unter https://twitter.com/haraldpaulick
Fördermitglied der CSU in Berlin

Weltpolitisches Chaos 2018/06/02

Hallo Welt….
Zur Zeit gerät alles politisch aus den Fugen. Was ist zu tun? Es gibt einfache Lösungen und Lösungen die sich schwer umsetzen lassen. Letztere ist VSE (Vereinigte Staaten von EUROPA). Alle Mitglieder der EU haben gewachsen unterschiedliche Staatsformen, Gesetze und Herangehensweisen. Aber es ist jetzt der beste Zeitpunkt Nägel mit Köpfen zu machen. Trump versucht für sein Land zu retten was nicht mehr zu retten ist. China greift nach der Weltherschaft. Afrika geht gerade unter. Die EU und der Rest zerstritten. Russlasnd spielt keine Rolle mehr. Wie geht es weiter?
Wie ein Funke ein Feld oder Wald entzünden kann, so können gute Ideen und Notwendige Politische Entscheidung, Einsichten in die Grundrichtungen der kapitalistischen Gesellschaft zu Spüngen in der Entwicklung der Menschheit führen.
Was äuft zZ. schief:
– Zunehmende Globolisierung
– Protektionismus
– Instalation von Feindbildern
– Freunde verraten Freunde
– Jeder Regierung sucht ihr Heil in Erpresse der anderen
– usw.
Wie kann man das beenden?
Warum ist das so?
Wer ist schuld?
Viele Fragen, aber keine Antworten der verantwortlichen ….

Es gibt Parteinen in Deutschland, die sagen „Schuld sind die Altparteien“. Gut kann man so behaupten. Das wäre aber so, wie wenn der SOHN dem VATER vorwerfen würde, dass er beim falschen Arbeitgeber arbeitet und zu wenig Geld verdient, selber aber kein Einkommen generiert. Somit nur heiße Luft produziert.
Was kann man den Altparteien vorwerfen?
Vorbild ist die Wirtschaft. Konzentration, Automatisierung, Fussionen und Koperationen. Wirtschaft war schon immer schneller, kreativer, Ergebnis orientierter als Politik. Politik denkt nur in kurzen Zeiträumen : 4 – 5 Jahre ohne Gewissen und Gedanken an die Nachfolgenden.
Wie würde es anders gehen?
Bei zukünftigen Wahlen erhalten Parteien, Verbände, Vereinene, Gewerkschaften, Gemeinnützige Organisationen usw. nur noch 50 % der Sitze im Parlament ( Bundestag ). Die restlichen Sitze verteilen sich auf direkt gewählte Kandidaten aus den Wahlkreisen. Diese unterliegen einer Besonderheit. Sie können mit 2/3 der Wähler des Wahlkreise auch vor der nächsten Wahl wieder abgewählt werden.
Der Bundesrat stimmt nicht mehr mit der Regierungsmehrheit der einzelnen Bundesländer ab. Sondern stimmt mit den Prozenten des letzten Wahlergebnisses aus dem Bundesland ab. Bedeutet:
Hat die Koalition 51% im Bundesland. ist der Bundesland – Faktor / 1000 für das Bundesland 0,51 x Anzahl der Wähler (gemäß Wahlbeteiligung) im Bundesland.
Beispiel: Bayern 49 % CSU x 8.457.456 Wähler / 1000 = Faktor 4.144. Berlin 52 % SPD GRÜNE LINKE x 2.842.911 Wähler / 1000 = Faktor 1.393.
Die Bundesländer hätten mehr Möglichkeiten. ohne ihre Stimme mißbrauchen zu können.
Nun , wenn es in der Politik dann gerechter und vor allem ohne Lobiisten zugehen würde, ist das nur ein geringer Teil der Lösung.

Streiten wir um beste Lösungen und setzen sie um. Vom Gequatsche und Stammtischparolen wird nichts besser. Auch populistische Denkweisen helfen nur den die anschließen keine Verantwortung übernehmen wollen und müssen.

Historiker über Krisen und Profit. „Für die Armen war der Kapitalismus eine Revolution“?

Historiker Werner Plumpe über Krisen und Profit. „Für die Armen war der Kapitalismus eine Revolution“. Was für ein Nonsens!

https://www.t-online.de/nachrichten/wissen/geschichte/id_85255524/werner-plumpe-der-kapitalismus-ist-alles-andere-als-ein-raubtier-.html

Wie kann man sich Historiker nennen, wenn man aus der Gold-Kugel nur auf die Oberfläche der Probleme schaut. Davor war der ganze Mensch die Ware. Im Kapitalismus ist es nur noch seine Arbeitskraft. Der Rest ist beliebig austauschbar.

Der Kapitalismus ist und war nur für reiche eine Revolution. An den Vorzügen dieser Gesellschaftsordnung partizipiert der „NICHT-KAPITALIST“ nur soweit, wie des dem Gewinn zuträglich, der Stabilität der Gewinn bringenden Umstände es erfordern bzw. zulassen.

Der Feudalismus mit seinen Leibeigenenstrukturen zog die schwere Bürde der Verantwortung für die Arbeitskräft (Leibeigene) mit sich. Sie wurden wie Vieh gehalten und soweit ausgenutzt wie es der WIRTSCHAFT auf dem Land und Gewerbe zuträglich war. Seuchen machten ganze Landstriche zunichte.

Die Abkopplung der Arbeitskraft vom Menschen im Kapitalismus, hob dieses Manko auf, weil Arbeitskraft unbegrenzt zur Verfügung stand & eine soziale Verantwortung nicht mehr notwendig war.

Der Arbeiter hat nur soweit einen Vorteil im Kapitalismus, als daß der Anteil der körperlichen Arbeit sinkt. Einen weiter Vorteil gab/gibt es nicht.

Bessere Lebensverhältniss in der heutigen Zeit, sind nur der Tatsache geschuldet, daß im Konkurenzkampf des Kapitals sich der durchsetzt, der seinen „AUSTAUSCHBAREN“ Arbeitskräften die besten maximal notwendigen Bedingungen für die Gewinnmaximierung bietet.

Marktwirtschaft ist Kapitalismus mit verschleiertem Blick auf REALITÄT.

Die erfolgreiche deutsche Marktwirtschaft kann sich unseren bürgerlichen Wohlstand nur leisten, weil wir andere Völker um ihren gerechten Lohn bringen. Der Ausdruck ist Handelsüberschuss.

Nun so etwas können Historiker nicht wissen. Sie Leben mit ihren Gedanken nicht im Jetzt, sondern in der Historie.

Karl Lagerfeld: Das sind seine besten Sprüche

Über sich selbst

„Meine Mutter hat versucht, mich für das Klavierspiel zu begeistern. Eines Tages klappte sie den Klavierdeckel auf meinen Fingern zu und meinte: ‚Zeichne lieber, das macht weniger Lärm‘.“

„Kinder wollte ich nie haben. Denn wenn mein Kind mir überlegen wäre, wäre mir das nicht recht gewesen, und wenn es mir unterlegen wäre, hätte mir das auch nicht gepasst.“

„Ich bin eine Art Mode-Nymphomane, der nie einen Orgasmus hat. Ich bilde mir immer ein, ich könnte es noch besser machen.“

„Man muss etwas Neues machen, wenn man den Leuten das Geld aus der Tasche ziehen will.“

„Man lernt nur aus seinen Fehlern. Erfolg hat noch keinem geholfen.“

„Mir geht manches durch den Mund, bevor es mir durch den Kopf geht.“

„I’m very much down to earth. Just not this earth.“

„Man muss das Geld zum Fenster rauswerfen, damit es zur Tür wieder reinkommt.“

„Zwischen mir und dem Rest der Welt steht eine Glaswand.“

„Scham ist eine Frage der Selbstachtung.“

„Ich leide an einer Überdosis meiner selbst.“

Über die „MeToo“-Debatte

„Das ist unglaublich. Wenn du nicht willst, dass dir jemand die Hose herunterzieht, dann werde kein Model. Geh in ein Nonnenkloster (…)“

„Ich habe irgendwo gelesen, dass man jetzt ein Model fragen muss, ob es sich wohl fühlt beim Posieren. Es ist einfach zu viel, von nun an kann man als Designer nichts mehr machen.“

Über seine Landsleute:

„Wenn mich Deutsche ansprechen, um mir zu erzählen, dass sie auch Deutsche sind, sage ich immer: Da gibt’s 80 Millionen von.“

Über Geschmack

„Es zeugt von geringem Niveau, teure Kleidung zu kaufen, um anderen den Reichtum zu beweisen.“

„Ich hasse das Wort billig. Menschen sind billig, Bekleidung ist dagegen teuer oder preiswert.“

„Jogginghosen sind das Zeichen einer Niederlage. Man hat die Kontrolle über sein Leben verloren und dann geht man eben in Jogginghosen auf die Straße.“

„Eine Frau ohne Stil hat auch in einem Kleid mit Stil keinen Stil.“

„Ein Selfie ist elektronische Masturbation.“

„Es gibt Menschen, die legen sich an den Strand und warten dort, dass die Inspiration zu ihnen kommt. Nur kommt die Inspiration nicht einfach an den Strand.“

Über Mode

„Mode ist die Nachahmung derer, die sich unterscheiden wollen, von denen, die sich nicht unterscheiden.“

„Der emanzipierten Frau ins Stammbuch: Wer Ellbogen zeigt, kann auch Knie zeigen.“

„Lady Diana war hübsch und irgendwie süß. Aber allen voran auch dumm.“

„Der Mode entkommt man nicht. Denn auch wenn Mode aus der Mode kommt, ist das schon wieder Mode.“

Über das Alter

„Jugend ist eine neue Form des Rassismus, eine Obsession. Es ist die einzige soziale Ungerechtigkeit, die es wirklich gibt.“

„Wer heute als schön gilt, wird morgen kaum noch zum Putzen bestellt.“

„Das Rauskommen nach einer Schau ist eine gute Disziplin für mich. Denn ich muss aufpassen, dass ich nicht aussehe wie ein alter Gartenzwerg zwischen all diesen 20-Jährigen.“

„Nichts macht einen älter, als wenn man versucht, jung auszusehen.“

„Zukunft ist die Zeit, die übrig bleibt.“

Seine Zeit hat keine Zukunft mehr. ODER
Seine ZUKUNFT ist ZEIT los.
„Am Fließband stehen, das ist Arbeit. Was ich mache, ist Freizeitgestaltung mit beruflichem Hintergrund.“

Grüne, die Kriminellen – Abschiebe Verhinderungspartei

Grüne, die Kriminellen – Abschiebe Verhinderungspartei – Warum?
Wenn man von Deutschen oder anderen berechtigten Wähler für zukünftige Politik gewählt wird, so in erster Linie für Themen die dem Einfluss des Parlaments unterliegen deren Stimme mann bekommt. Das ist in erster Linie die Belange der EU und Deutschlands.
Alles was dem Wohl der Bürger entgegen steht muss Bestandteil der Politik sein. Wenn man das Wohl von Gästen aus dem Ausland, die unsere Gastfreundschaft in der EU mißbraucht haben höher stellt als die Mehrheit der gesamten Wähler in Deutschland, kann an dieser Politik etwas nicht richtig sein.
Es könnte den GRÜNEN nichts schlimmeres passieren, als das sich neben ihnen eine ÖKOLOGISCHE PARTEI etabliert, die das Thema ausschließlich UMWELT, Ökologie, Tierwohl bedient.
Dann wären die GRÜNEN nur noch die KRIMINELLEN ABSCHIEBE-VERHINDERUNGSPARTEI.

Welche Alternativen gibt es bei den Umweltparteien? Eigentlich wirklich keine!

Darum muss man radikaler denken.
Der Wähler gründet die eigene Partei, die in den Ländern und Bundestag, das Korrektiv zu unvernüntiger Politik bildet, aber selbst nicht regiert.
Diese Partei kann alles unterstützen, was die Mehrheit „heute“ will und blockieren was beim Wähler durchfällt.
Beispiel GRUNDRENTE!
65% der Wähler finden das vernünftig. CDU, CSU, FDP, AfD wollen das nicht. Grüne interessieren sich nur für die Ausländer und Linke wollen alles verstaatlichen. Die Wählerpartei könnte mit einem Anteil von 40 % jeden GUTEN WEG unterstützen & UNSINN verhindern.
UND der entscheidende Vorteil:
Nicht nur 1x alle 4 oder 5 Jahre, sondern täglich durch die Verträter, die der Mehrheit verpflichtet sind & dem Grundgesetz.

Hören wir auf, Politik Macht in die Hände zu geben, die sie ständig mißbraucht und VOLKWES WILLE nicht akzeptiert.
Wir brauchen die Macht in der HAND des VOLKES.

Was mir besonders mißfällt ist, daß Entscheidungen werdeim Vorfeld noch danach verständlich erklärt werden.
Politik macht ihr Ding ohne es zu erklären. Denn die Debatten in den Parlamenten sind eher Beleidigungsorgien & Fehlerunterstellungsbeiträge als Erklärungen, was warum wie entschieden wird.

Aber das endet nicht da!
Es geht heute nicht mehr nur allein um Deutschland. Die EU ist der Garant für Frieden in EUROPA. Schaffen wir ein föderales Staatsgebilde mit NAMEN:
Vereinigte Staaten von EUROPA (VSE) oder (USE)
mit gleichen Bedingungen für alle EUROPÄER und auch gleichen Pflichten.
Dann können wir gegen oder mit Global PLAYERN, wie USA, China & Russland bestehen.

PS: Eine Wähler Partei strebt keine Posten in der Regierung an, besetzt keine Posten wie Staatssekretäre, stellt keine Vorsitzenden für Ausschüsse oder Gremien, sondern bewilligt geplante Vorhaben der Regierung oder lehnt sie ab, entsprechend des Votums der Mitglieder (der Bürger der wählen darf) in den Wahlkreisen.

Ich würde das direkte Demokratie nennen und LOBBYISTEN haben keine Chance mehr, was gerade in jüngster Vergangenheit Soziale, wirtschaftliche & politische Verwerfungen gebracht hat.

Präsident des Bundesverfassungsgerichts Schluss mit der Kohlhaaserei

ZITAT:
Präsident des Bundesverfassungsgerichts Schluss mit der Kohlhaaserei

Andreas Voßkuhle tadelt die Politik für ihren aktuellen Umgang mit dem Recht. Ein Kommentar.

Robert Birnbaum

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Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, hat in einem Interview die Verrohung der Sprache in der Politik…Foto: Uli Deck/dpa

Der Pferdehändler Michael Kohlhaas gilt, seit Heinrich von Kleist ihm ein Denkmal setzte, als Musterfall eines übersteigerten Rechtsbewusstseins: Weil ihm die irdischen Instanzen nicht folgten, nahm er, was er für sein gutes Recht hielt, brutal selbst in die Hand. Heutzutage ist das Morden und Brandschatzen nicht mehr in Mode. Aber speziell in viele Flüchtlingsdebatten hat sich doch eine Art geistige Kohlhaaserei eingeschlichen.

Die Behauptung einer „Herrschaft des Unrechts“ war ein früher Höhepunkt; ein aktuelles Beispiel ist die nicht mal mehr klammheimliche Genugtuung darüber, dass das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen offenbar ausgetrickst wurde, damit es die Abschiebung des angeblichen Bin-Laden-Leibwächters nicht stoppte. Hauptsache, der Kerl ist weg – was schert uns der Rechtsweg, wenn unser Rechtsempfinden befriedigt ist?

Mit solchen Entwicklungen können die Hüter des Rechts nicht zufrieden sein, und so hat ihr oberster Repräsentant, der Verfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle, der „Süddeutschen Zeitung“ eins seiner seltenen Interviews gegeben. Es ist in doppelter Weise bemerkenswert. Voßkuhle rügt Aussagen wie „Herrschaft des Unrechts“ als in der Sache und im Ton komplett daneben und „Anti-Abschiebe-Industrie“ als ungehörig: Niemand müsse sich dafür beschimpfen lassen, dass er Rechtsmittel nutzt.

Das ist, auch wenn Voßkuhle Verständnis für politische Zuspitzung äußert, von Verfassungsorgan zu Verfassungsorgan deutlich. Wer „gefühltes Recht“ als politisches Kampfinstrument missbraucht, beschädigt das Recht selbst. Ein Satz wie: „Das können Sie doch keinem normalen Menschen erklären!“ aus dem Mund eines Bundesinnenministers kann, wenn er zur Leitlinie wird, in glattem Unrecht enden.

Denn Recht ist oft kompliziert und manchmal schwer verständlich. Allerdings – und das ist Voßkuhles zweiter bemerkenswerter Punkt – steht es nicht über den Dingen. Es ist Menschenwerk, unperfekt, fehlbar, erklärungs- und rechtfertigungsbedürftig. Und es taugt nicht zur Lösung aller Probleme.

Dieser zweite Hinweis ist deshalb so wichtig, weil sich zur Diffamierung und Missachtung von konkretem Recht, das einem nicht passt, als Kehrseite oft im gleichen Atemzug eine Überhöhung „des Rechts“ zur letzten Instanz gesellt. Das führt dazu, dass politische Probleme zur Frage der Herstellung von „Recht und Ordnung“ erklärt werden – als ob, um das jüngste Beispiel zu nennen, die Abweisung von Flüchtlingen an der Grenze ein schlichter Rechtsakt wäre, der nicht in jedem Fall der politischen Absprache mit Nachbarn bedürfte.

Dabei liegt es im Eigeninteresse demokratischer Politiker, sich darauf zu besinnen, was Verteidigung des Rechtsstaats heute heißt. Recht durchzusetzen, auch wo es mühsam, teuer oder unpopulär ist, ist nur eine Seite. Eine andere muss sein, komplizierte Paragrafen zu verteidigen, wenn sie auf komplizierter Wirklichkeit beruhen.

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Aber am Wichtigsten wäre, nicht Recht vorzuschützen, wo Politik gefragt ist. Es gibt zu viele selbst ernannte Kohlhaase gerade unter zweifelhaften Demokraten. Die fordern gern „ihr gutes Recht“ – und meinen doch ihre Ideologie.

Zitat ENDE

Eklat bei Israel-Besuch

Freitag, 28. April 2017
Ende des bedingslosen Deutschen Kniefalls vor der Jüdische Regierung in Israel
Herr Netanjahu sagt über Herrn Gabriel, Gespräche mit nicht verbotenen regierungskritischen Organisationen in Israel, sei instinktlos. Dazu gibt es ein altes jüdisches Sprichwort: „Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen.“ . Die Gespräche mit anerkanten System kritischen Organisationen ist gerade für die deutsche Außenpolitik sofern wichtig und richtig, dass wir als Deutsche und unsere vertretenden Parlamentarier aus der Geschichte gelernt haben. Der israelischen Politik steht dieser Prozess noch bevor. Siedlungspolitik, Umgang mit Minderheiten, Gewalt gegenüber Nachbarländern, Untermenschen Politik, haben wir als DEUTSCHE ehemals in beiden deutschen Staaten nach 1945 beendet. Der Kampf gegen diese Fehlentwicklungen halten bis heute in der Bundesrepublik an. Im Gegensatz zur israelischen Politik, wo die Erkenntnis, dass die Politik wie in Deutschland ab 1933 zu noch mehr Leid führen musste, noch nicht gereift ist, ist es lobenswert, wenn regierungskritische Organisationen vom deutschen Außenminister konsultiert werden und sogar Hilfestellung angeboten werden, um Israel und die angrenzenden Gebiete in ein Gebiet des Friedens und der Konflikt freien Koexistenz zu überführen. Deutschland / Europa machen es vor! Eine Lösung könnte in 3 Worten liegen: „Teile … und bestimme“! oder die Frage: „Was ist euch ein dauerhafter Frieden + Sicherheit wert und was seid ihr dafür bereit zu geben?“. Nur immer fordern und dem Gegenüber nur minimal entgegenkommen, führt zu noch mehr Konflikten und Unsicherheit. Zumal Enteignungen auf dem Gebiet anderer Völker stark an deutsche Geschichte vor 1945 erinnert. Noch heute kämpfen Zwangsenteignete im 3. Reich um ihr Recht.
Diese Probleme stehen dem Israelischen Staat noch bevor und zeigt, dass man aus der Geschichte und der Vertreibung wenig bis nichts gelernt hat.
Um noch ein gutes Sprichwort zu bemühen: “ Getroffene Hunde bellen!“

Netanjahu über Gabriel: Das war instinktlos

Bundestagswahl 24.09.2017

Vorwort zum Wahlkampf Deutschland 24.08.2017:
Was ist Wahlkampf?
Wer kämpft gegen wen?
Bei Kämpfen gibt es auch Verlierer!
Eine Wahl sollte letztendlich alle Bürger zu Gewinnern machen. ODER?

Wahlkampf! Allein das ist schon der falsche Ansatz!
Politik, Parteien, Organisationen oder Einzelpersonen sollten den Bürgern Angebote machen, wie sie mit dem aktiven Bürger die Zukunft gestalten wollen.

Es gibt die Tendenz der deutschen Gesellschaft, den Staat als Dienstleister zu sehen.
Das ist nur soweit richtig, als das wir unsere Vertreter wählen, welche die Richtung vorgeben. Die Politik nennt so etwas „Rahmenbedingungen“!
Laufen, Realisieren oder den Karren aus dem Dreck ziehen, muss der Bürger selbst.
Wenn man das erkennt und versteht, bedeutet es:
Meckern, Reden, Aufzeigen, Vorwerfen …. ist wie Wolfsgeheul im Wald. Man hört es,
reagiert eventuell verängstigt darauf, aber bewegt wird dadurch nichts.
Wenn man etwas bewegen will, muss man sich in bestehende Entscheidungswege, wie Parteien, Organisationen, Vereine einbringen oder selbst antreten. Ersteres machen jetzt viele Bürger. Letzteres trauen sich die Wenigsten. Aber das könnte die Lösung für unsere etwas verkrustete Demokratie sein.

Das Ziel:
Ein Bundestag mit ca. 50 – 60% Parteien und dem Restanteil von direkt im Wahlkreis gewählten Bürgern des Vertrauens, welche ihre Wähler direkt und die große Politik mitbestimmen.