Eine Verfassungsrechtsposse! Wahl zum Geheimdienst-Ausschuss

Neuer Anlauf für AfD-Verbot im Bundestag

Neuer Anlauf für AfD-Verbot im Bundestag Bundesverfassungsgericht ist durch die SPD RICHTER auf LINIE. NUN kann es losgehen.

Die AfD sollte sich mit anderen Alternativen vereinbaren. Infrage kommen FDP, WerteUnion oder Team-Freiheit.

Ich möchte an dieser Stelle nur erwähnen, dass in Diktaturen, wie das 3. Reich und DDR unliebsame Parteien verboten wurden.
Wenn das heute wieder geschieht, läßt das den Schluss zu, dass wir wieder in einer Diktatur leben und wir nichts aus den beiden vergangenen gelernt haben.
Aber ob es dieses Mal so friedlich von statten geht, wenn wieder Millionen auf die Straßen für Demokratie und Freiheit gehen? Ich habe da meine Zweifel. Es wird wohl eher wie in der vorletzten Diktatur ausgehen!

Harald Paulick
Blogger

Ursprungs-Link:
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/other/neuer-fraktions%C3%BCbergreifender-anlauf-f%C3%BCr-afd-verbotsverfahren-im-bundestag/ar-AA1OVjXZ?ocid=hpmsn&cvid=a24af6ddb4cf4600e8c9e36f56fcc119&ei=34

Kurz-Link:
https://x.com/Matheistos/status/1980957419975942398

Immer mehr Deutsche wollen die AfD wählen – der Grund liegt auf der Hand, aber …

Treffen EU-Innenminister mit möglichen Lösungen:

Kein Verstecken mehr hinter Paragraphen und Verordnungen. Die EU muss handeln, bevor sie handlungsunfähig wird. Recht und Ordnung müssen wieder EINZUG halten & was RECHT UND ORDNUNG IST bestimmt die MEHRHEIT. Die Bürger anderer Länder müssen ihre Länder selber in Ordnung bringen und Menschen nicht zu uns fliehen um sich an den ERFOLGEN unseres AUFBAUS von 1945 bis DATO zu laben. Wir sollten bereit sein andere Länder zu unterstützen, wie die USA es mit dem Marschall-PLAN gemacht haben. Aber wie die USA erwarten wir dafür Gegenleistungen, sonst müssen sie es allein schaffen.

Die BAERBOCK-SPENDIERHOSE müssen wir ausziehen sonst wird der Spruch in Deutschland war:
Scholl-Latour prägte den Satz: ,Wer Kalkutta einführt, wird selber zu einem Kalkutta.‘ 


Peter Scholl-Latour hat einmal das Asyl-und Migrationsproblem Europas mit seinem Satz „Wer halb Kalkutta aufnimmt, hilft nicht etwa Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta“ pointiert charakterisiert. Den Inhalt dieses Satzes hat die EU und ihre marode Führung noch immer nicht verstanden, meint eXXpress-Kolumnist Bernhard Heinzlmaier.

https://exxpress.at/meinung/bernhard-heinzlmaier-wer-halb-kalkutta-aufnimmt

Nur 2,4% der illegalen #Migranten sind ASYL-BERECHTIGT auf Zeit

Bundesparteitag der FDP. Sie stimmt für Aus der „Rente mit 63“

Die FDP hat immer noch nicht begriffen, dass es eine Rente mit 63 schon lange nicht mehr gibt. Wer Geburtsjahr 1963 ist darf erst mit 65 und wenn er 45 Arbeitsjahre eingezahlt hat in Rente gehen. Die RENTE ist eine Zwangsversicherung mit klar definierten Bedingungen. Politik kann an diesen Bedingungen nicht einfach so rumschrauben. Was Politik kann, ist:
Beamte statt nur bis 60 auch bis 65 arbeiten lassen (Fachkräftemangel)
Beamte und Selbständige in die RENTENKASSE einzahlen lassen, wie in Österreich, damit die Beamten nicht das DOPPELTE AN ALTERSBEZÜGE erhalten und dafür nichts einzahlen. Selbständige die auch nichts einzahlen, erhalten im Alter unberechtigter WEISE auch eine GRUNDSICHERUNG.
Alles bezahlen die Angestellten, welche 45 Jahre fleißig gearbeitet haben.
Denen will man die Rente jetzt kürzen damit Beamte und Selbständige im Alter VERSORGT WERDEN können.

WÄHLT FDP, DIE RENTE IST UNSICHER. FDP-Chef Christian Lindner

Wir müssen den Weg aus der Islamischen MULTIKULTI SACKGASSE wählen, sonst rennen 50% der Bevölkerung in 20 Jahre auch in Burkas rum.

Hier steht 09/2025 unter WerteUnion 7,8%

Menippeischer Satiriker, Blogger, Schriftsteller @Scheinheilig16 · 12 s Ab 2025 sollte die staatliche FINANZIERUNG der Parteien eingestellt werden

Einer DEMOKRATIE entfällt die LEGITIMITÄT, wenn die REGIERUNGSVERANTWORTLICHEN und die SCHÜTZER des RECHTS selber die GESETZE MISSACHTEN

Zum BERICHTEN DER REGIERUNGSPOLITIK reicht 1 Sender (Staatsfinanziert) mit „Aktuellen KAMERA“ 20:00-20:15 Uhr

Scholz nennt Anschlag auf Tesla „terroristischen Akt“ – Unterstützung für Fabrik-Ausbau

FC Bundestag will keine AfD-Mitglieder mehr in seinen Reihen

Wir hatten mal Dichter und Denker – Persönlichkeiten als Staatslenker

Denkt immer daran, laut Grundgesetz entfallen Wahlen, wenn Deutschland sich im Krieg befindet.

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